FMA-Stellungnahme zum Wertpapierfirmengesetz (WPFG)

Die FMA veröffentlichte eine Stellungnahme vom 28. Juli 2022betreffend des Begutachtungsentwurfes für ein Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Beaufsichtigung von Wertpapierfirmen (Wertpapierfirmengesetz –WPFG) erlassen wird und das AIFMG, das BWG, das FKG, das FMABG, das InvFG 2011, das BaSAG und das WAG 2018 geändert werden.

Im Rahmen der Stellungnahme begrüßt die FMA den Begutachtungsentwurf zum Wertpapierfirmengesetz, vor allem dass ihr in Ausnutzung von unionsrechtlichen Spielräumen Verordnungsermächtigungen eingeräumt werden. Dadurch kann die FMA regulatorische Vorgaben für kleine und nicht-verflochtene Wertpapierfirmen adäquat zu dem verhältnismäßig geringen Risiko kalibrieren.

Die FMA geht insbesondere auf die Folgefragen ein, die sich aufgrund der Ausgliederung der Regelungen zu Anfangskapital, Eigenmittel und guter Unternehmensführung von Wertpapierfirmen aus dem bewährten Aufsichtsrechtsrahmen ergeben. Zudem ist es erforderlich, durch die Einführung der sogenannten großen Wertpapierfirma, die CRR-Wertpapierfirmen im Rahmen des BaSAG und insbesondere im Rahmen des Nationalen Abwicklungsfonds zu berücksichtigen.

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