Embargo- und Sanctions Screening im Treasury: - KPMG Deutschland
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Embargo- und Sanctions Screening im Treasury:

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Eigenverantwortung im dynamischen Umfeld

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Embargo- und Sanktionslisten listen Personen und Organisationen auf, mit denen aus unterschiedlichen Gründen keine Geschäftsbeziehungen unterhalten werden dürfen. Das potentielle Risiko einer Missachtung dieser Listen und die daraus resultierenden Strafzahlungen und Gefahren von Reputationsverlusten werden gerne unterschätzt oder sogar ignoriert. Die Abwendung solcher Straftaten liegt dabei vollständig in der Eigenverantwortung der Unternehmen.

Jedes einzelne Unternehmen muss nicht nur Stammdaten gegen tagesaktuelle Listen screenen, sondern auch Finanztransaktionen im Treasury berücksichtigen. Die dabei entstehenden Herausforderungen werden immer komplexer. Nicht nur sind betreffende Regularien, wie Anforderungen der BaFin und der EU, umfangreich und zahlreich, sondern die betreffenden Gesetze sind auch stetigen Änderungen unterlegen und werden um neue Sanktionen ergänzt.

Im Zuge dieser Herausforderung sollte zunächst zwischen Embargos und Sanktionen differenziert werden. Sanktionen sind allgemein definiert als durch Gesetze angedrohte reaktive Strafmaßnahmen, mit denen ein bestimmtes Verhalten entweder bestraft oder erzwungen werden soll. Primäres Ziel von Finanzsanktionen ist die Verhinderung wirtschaftlicher Aktivitäten zur Vermeidung von Terrorismusfinanzierung.

Sanktionen bilden die Grundlage für Embargos, welche eine Ausübungsform von Sanktionen darstellen. Embargos beschränken zum Beispiel den Außenwirtschaftsverkehr mit bestimmten Ländern durch Import- und Exportverbote und somit auch die Ausführung von Finanztransaktionen.

Die Anforderungen steigen

Um mögliche Verstöße gegen Embargos oder Sanktionen durch das eigene Unternehmen auszuschließen, müssen die Compliance-Anforderungen mehrerer Regulatoren eingehalten werden.

So gelten seit Jahren die Verordnungen der Europäischen Union (EU Verordnung 2580/2001; 881/2002). In diesen ist klar festgelegt, dass Unternehmen ihren Zahlungsverkehr überwachen müssen und für Verstöße zur Verantwortung gezogen werden.

Zusätzlich gelten in der Bundesrepublik Deutschland seitens der BaFin durch das Zahlungsdienstaufsichtsgesetzes (ZAG) spezielle Anforderungen an Payment Factories sowie Shared Service Center (SSC). Diese Anforderungen unterliegen einem stetigen Wandel. So gab es zuletzt im August diesen Jahres Neuerungen, über die wir in der 83. Ausgabe unseres KPMG Corporate Treasury Newsletters berichtet haben. Betroffen sind die Zahlungsabwicklungen sämtlicher Transaktionen. Demnach ver-pflichtet eine Verlautbarung der BaFin zum Merkblatt des ZAG nun alle Payment Factories und SSC dazu, zusätzliche Prozesse und Systeme einzurichten, die Geldwäsche, Sanktionsverletzungen sowie Terrorismusfinanzierung präventiv entgegenwirken.

Neben diesen Anforderungen gibt es zahlreiche weitere nationale sowie internationale Regelwerke, die von Unternehmen beachtet werden müssen. Die ohnehin umfangreichen Compliance-Verpflichtungen werden zusätzlich durch ständig neue Sanktionen erweitert. So wurden gerade erst Anfang November 2018 neue Sanktionen gegen neun russische Unternehmen und drei Personen aufgrund deren Aktivitäten auf der Krim bzw. der Ost-Ukraine Sanktionen durch das Office of Foreign Assets Control (OFAC) veröffentlicht. Daraus folgte eine Aufnahme der Genannten auf die maßgebliche US SDN-Sanktionsliste (SDN List = OFAC’s list of Specially Designated Nationals and Blocked Persons). Aus Sicht der US-Regierung dürfen keine Transaktionen mit den sanktionierten Personen/Organisationen sowie mit Unternehmen getätigt werden, an denen diese eine 50%ige oder größere Beteiligung halten. 

Diese Sanktionen sind ebenso für Nicht-US Personen/Unternehmen relevant, da sie als „Secondary Sanctions“ ausgestaltet sind. Dies bedeutet, dass aus Sicht der US-Regierung auch deutsche Unternehmen sicherstellen müssen, dass mit diesen gelisteten russischen Personen/Unternehmen Geschäftsbeziehungen ausgeschlossen sind.

Diese Entwicklung ist nur ein aktuelles Beispiel für die steigende Komplexität, welche in Zukunft weiter zunehmen wird. Es zeigt sich, dass selbst Banken nicht um Strafzahlungen herumkommen. So musste die französischen Bank Société Générale eine Rekordstrafe von 1,2 Milliarden US-Dollar zahlen, da sie Dollartransfers für Gesellschaften abgewickelt hat, die sich in US-sanktionierten Ländern befinden. Ebenso nimmt das Geldwäscheproblem in Europa zu. Nicht zuletzt durch den Fall der ING, die aufgrund mangelnder Kontrollen im September diesen Jahres eine Strafzahlung von 775 Millionen Euro zu leisten hatte.

Auf Nummer sicher gehen:

Konsequenterweise ist es für Unternehmen sämtlicher Branchen unabdingbar, Prozesse und Systeme zu implementieren und integrieren, die das Missachten von Sanktionen erfolgreich verhindern. Unternehmen sollten dabei im ersten Schritt bestehende Screeningmechanismen analysieren, überprüfen und auf das Finanztransaktionsscreening im Treasury ausweiten. Dabei sind im zweiten Schritt die wichtigsten Kernaspekte wie die Prüfungskriterien, die Datenbasis, der Workflow, usw. festzulegen. In diesem Zusammenhang ist zu analysieren, welche Felder gescreent werden? In welchem System findet die Prüfung statt und zu welchem Zeitpunkt? Vor Erstellung der Zahldatei oder vor Freigabe dieser an die externe Bank? Wie werden Zahlungen außerhalb einer Payment Factory gescreent? Werden Whitelists zur Übersteuerung von False-Positives eingesetzt? Nach Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen und Einführung eines systemgestützten, regelmäßigen Sanctions Screenings kann das Risiko zur Ausführung von rechtswidrigen Zahlungen an gelistete Personen/Organisationen minimiert werden.

Quelle: KPMG Corporate Treasury News, Ausgabe 87, Dezember 2018

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