ESAs empfehlen die vorübergehende Ausnahmeregelung für Intragruppengeschäfte zu verlängern

Die Europäischen Aufsichtsbehörden (EBA, EIOPA und ESMA – ESAs) veröffentlichten am 13. Juni 2022 einen Abschlussbericht mit Entwürfen für technische Regulierungsstandards (RTS). Darin wird ua vorgeschlagen, die delegierte Verordnung über Risikominderungstechniken für außerbörsliche Derivate zu ändern.

Die ESA vertreten die Ansicht, dass eine Überprüfung des EMIR-Rahmens für gruppeninterne Ausnahmen für Verträge mit Drittländern und seine Wechselwirkung mit der Eigenkapitalverordnung (CRR) wünschenswert wäre. Da die derzeitige Regelung für vorübergehende Ausnahmen am 30. Juni 2022 ausläuft und negative Folgen vermieden werden sollen, wird mit dem RTS-Entwurf vorgeschlagen, die vorübergehende Regelung um drei Jahre zu verlängern.

Dies soll der laufenden Bewertung der Gleichwertigkeit von Drittländern Rechnung tragen und eine Überprüfung des Rahmens für gruppeninterne Ausnahmen im Rahmen der EMIR-Überprüfung ermöglichen.

Die EBA Publikation enthält weitere Informationen.

Heike Radaschitz

KPMG Austria