Informationen zur Auslagerungsanzeige nach § 25 Abs 5 BWG

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Am 22. Juli 2021 hat die FMA in einem Schreiben auf ihre Erwartungshaltung hinsichtlich der Rechtzeitigkeit der Einbringung von Anzeigen gem. § 25 Abs 5 BWG hingewiesen.

Die FMA erwartet die Einbringung allfälliger Anzeigen von Kreditinstituten entsprechend der Art, dem Umfang und der Komplexität der geplanten Auslagerung rechtzeitig, jedenfalls jedoch 4 Wochen vor dem geplanten Vertragsabschluss. Bei komplexeren Auslagerungsverfahren wird empfohlen, sich vorab mit der FMA in Verbindung zu setzen. Ein Verstreichen der 4-Wochen-Frist impliziert keine Zustimmung der FMA zur Auslagerung.

Zukünftig erfolgt aus Gründen der Verwaltungsökonomie keine schriftliche Rückmeldung mehr an das Kreditinstitut, welche die Kenntnisnahme des Auslagerungsvorhabens seitens FMA bestätigt. Es erfolgt weiterhin eine Rückmeldung, wenn von der FMA Bedenken hinsichtlich der Einhaltung der Auslagerungsbestimmungen bestehen.

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