ESMA veröffentlicht Berichte zu Sanktionen im Rahmen der OGAW-Richtlinie und der AIFMD

Financial Services News

Financial Services News

Compliance

Die ESMA hat am 20. Juli 2021 zwei Berichte über die Anwendung aufsichtsrechtlicher Sanktionen durch die nationalen zuständigen Behörden (NCAs) im Rahmen der Richtlinie über Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW) und der Richtlinie über die Verwalter alternativer Investmentfonds (AIFMD) veröffentlicht.

Der Bericht über die Anwendung von Sanktionen im Rahmen der OGAW-Richtlinie bezieht sich auf das Jahr 2020. Die Untersuchungen haben ergeben, dass die Sanktionsinstrumente nicht von allen nationalen Aufsichtsbehörden gleichermaßen genutzt werden. Die Anzahl und Höhe der verhängten Sanktionen sind nach wie vor relativ gering, wobei sich ein rückläufiger Trend bei der Höhe der verhängten Sanktionen seit 2018 abzeichnet.

In dem Zeitraum von 2016-2020 wurden in Österreich 18 Sanktionen iHv 118.000 EUR verhängt, davon 4 Sanktionen iHv 48.400 EUR im Jahr 2020. Die Sanktionsgründe für 2020 betrafen ua. Voraussetzungen für die Zulassungen von OGAWs und die Verpflichtungen betreffend Verwaltungsgesellschaften. In Österreich werden mit ca 89,947.2 Mio EUR nur 1% des gesamten Nettovermögens der OGAWs innerhalb der EU gehalten. Alle weiteren Informationen zum OGAW-Bericht finden Sie unter folgendem Link.

Zeitgleich hat die ESMA einen Bericht über die Anwendung von Sanktionen im Rahmen der AIFMD veröffentlicht. Hierbei hat sie den Zeitraum 2020 untersucht und festgestellt, dass die verhängten Sanktionen auch in diesem Fall relativ gering sind. Die nationalen Aufsichtsbehörden machen nicht gleichermaßen Gebrauchen von den zur Verfügung stehenden Sanktionsinstrumenten.

Innerhalb der EU wurden im Zeitraum 2018-2020 169 Sanktionen verhängt, wobei nur 3 Sanktionen iHv 13.000 EUR auf Österreich entfallen. Im Jahr 2020 hat es in Österreich keine Sanktionen gegeben, dafür wurden 3 Maßnahmen iZm Zulassungsvoraussetzungen für AIFMs und Bedingungen für die Tätigkeit von AIFMs erlassen. Österreich hält mit 111,642.5 Mio EUR rund 2% des gesamten EU-Nettovermögens von AIFMs. Alle weiteren Informationen zum AIFMD-Bericht finden Sie unter folgendem Link.

Verwandte Inhalte