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Überarbeitung des EZB-Leitfadens für Fit & Proper-Bewertungen

Financial Services Newsflash

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In ihrem Konsultationsentwurf zur Überarbeitung des Leitfadens zur Beurteilung der fachlichen Qualifikation und persönlichen Zuverlässigkeit (Fit & Proper) erläutert die EZB ihre Erwartungen in Bezug auf Geschlechterdiversität sowie die erforderlichen Kenntnisse zu Klima- und Umweltrisiken. Der Leitfadenentwurf sieht auch vor, dass schwerwiegende aufsichtliche Feststellungen stärker in der Bewertung berücksichtigt werden, auch wenn der Kandidat keine direkte Verantwortung für sie trägt.

Wie wir in unserer Aussendung vom 10. Mai berichtet haben, arbeitet die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) derzeit an einer Überarbeitung ihrer Leitlinien zur Bewertung der Eignung von Mitgliedern des Leitungsorgans und Inhabern von Schlüsselfunktionen („Fit & Proper-Leitlinien“) sowie zur Internen Governance. Dabei sollen insbesondere Geldwäscheaspekte und Diversität künftig stärkere Beachtung finden. Nun überarbeitet auch die EZB ihren Leitfaden zur Fit & Proper-Beurteilung bei signifikanten Instituten und hat am 15. Juni 2021 einen Konsultationsentwurf veröffentlicht.

Angesichts der zunehmenden Bedeutung von Klima- und Umweltrisiken für die Beaufsichtigung werden Kenntnisse und Erfahrungen in diesem Bereich als relevant erachtet. Neben der Beurteilung einer ausreichenden Diversität, die ein Spektrum an Kenntnissen, Fähigkeiten und Erfahrungen im Leitungsorgan umfasst, wird nun auch die geschlechtsspezifische Diversität als ein Element der kollektiven Eignung berücksichtigt.

In der Konsultationsversion schlägt die EZB zudem vor, schwerwiegende aufsichtsrechtliche Feststellungen stärker zu berücksichtigen, auch wenn der Betreffende keine direkte Verantwortung für sie trägt. Dazu soll als zusätzliches sechstes Beurteilungskriterium die individuelle Verantwortlichkeit von Mitgliedern des Leitungsorgans ergänzt werden. Es wird erwartet, dass alle Vorstandsmitglieder über ein angemessenes Verständnis der Geschäftsbereiche verfügen, für die jedes Mitglied gemeinsam mit den anderen Mitgliedern des Leitungsorgans rechenschaftspflichtig ist. Die Tatsache, dass ein Mitglied des Leitungsorgans keine spezifische Rolle innehat oder die alleinige Verantwortung für einen bestimmten Bereich trägt, entbindet es nicht von der Notwendigkeit, dieses übergreifende Verständnis zu haben und sich daher auf Diskussionen und Entscheidungen des Leitungsorgans vorzubereiten und in diese auf informierte und aktive Weise einzugreifen.

Zum Bewertungsverfahren selbst erläutert die EZB im Leitfadenentwurf wesentlich detaillierter, unter welchen Umständen Organmitglieder neu bewertet werden („Reassessments“), wenn sich nach ihrer Bestellung neue wesentliche Fakten ergeben. Außerdem werden Banken, die nach nationalem Recht einer nachträglichen Beurteilung unterliegen, dazu angehalten, ihre Fit & Proper-Anträge vor der Ernennung zu stellen.

Darüber hinaus wird in diesem Zusammenhang auch der Fit and Proper-Fragebogen aktualisiert, um neue Richtlinien und Praktiken, die seit 2016 entwickelt wurden, zu berücksichtigen. Die Konsultation läuft bis August 2021. Nach der Finalisierung wird der Leitfaden den bestehenden von Mai 2018 bzw den zugehörigen Fragebogen von 2016 ablösen.

Alle weiterführenden Informationen zum Konsultationsverfahren finden Sie unter diesem Link.

Es ist uns ein Anliegen, Sie stets auf dem neuesten Informationsstand zu halten. Auch in herausfordernden Zeiten sind wir ein verlässlicher Partner für Sie und stehen Ihnen gerne mit Rat und Tat zur Seite. Als Marktführer im Bereich Fit & Proper helfen wir Ihnen bei der gezielten Vorbereitung auf Bestellungsverfahren - unsere langjährige Erfahrung in diesem Bereich ermöglicht Ihnen Einblicke in die speziellen Herausforderungen eines aufsichtlichen Hearings. Im Rahmen unserer Regulatory Updates helfen wir Ihnen auch dabei, die jährlichen Weiterbildungsanforderungen für Vorstand, Aufsichtsrat und Key Function Holders zu erfüllen.

Einen Überblick unserer Angebote sowie eine Teamvorstellung finden Sie hier. Falls Sie Fragen haben, kontaktieren Sie gerne Bernhard Gruber, Magdalena Ortner-Wolf oder Matthias Lahninger.
 

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