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EZB veröffentlicht Leitfaden zur Bestimmung von Sanktionen bei regulatorischen Verstößen

Financial Services News

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Die EZB hat am 2. März 2021 einen Leitfaden für die Methode zur Festsetzung von Verwaltungsstrafen veröffentlicht. Dieser enthält Grundsätze und Methoden zur Berechnung von Strafen im Fall von Verstößen gegen aufsichtsrechtliche Vorschriften.

Sanktionen werden von der EZB in Abhängigkeit von der Schwere des Verstoßes und, um die Verhältnismäßigkeit zu gewährleisten, von der Größe des Beaufsichtigten festlegt. Dabei werden die Verstöße in Schweregrade eingeteilt, wobei dies von den Auswirkungen des Verstoßes und dem Grad des Fehlverhaltens abhängt. Der Grundbetrag einer Sanktion wird entweder unter Bezugnahme auf ein vordefiniertes "Sanktionsraster" oder durch Multiplikation der gesamten erzielten Gewinne oder vermiedenen Verluste, sofern diese ermittelt werden können, festgelegt. Bei extrem schwerwiegenden Verstößen wird der Grundbetrag als Prozentsatz des gesamten Jahresumsatzes des beaufsichtigten Unternehmens festgelegt.

Die Veröffentlichung stellt einen weiteren Schritt in Richtung Transparenz der Aufsichtspolitik und -praxis der EZB dar.

Alle weiteren Informationen zu dem Leitfaden können Sie unter folgendem Link finden: EZB Press Release

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