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Industriestandard zur Compliance-Tätigkeit gemäß § 39 Abs. 6 BWG

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Die Bundessparte Bank und Versicherung der österreichische Wirtschaftskammer hat einen gemeinsamen Industriestandard zur Compliance-Tätigkeit gemäß § 39 Abs. 6 BWG erarbeitet und diesen im März an die Institute und die FMA übermittelt. Darin wurde eine einheitliche Sichtweise der Kreditinstitute in Bezug auf die Mindestanforderungen der BWG-Compliance formuliert.

Aus den am 1. September 2018 in Kraft getretenen Anforderungen zu angemessenen Grundsätzen und Verfahren zur Einhaltung der Gesetzes- und Aufsichtsanforderungen („BWG-Compliance“) haben sich etliche Fragen zur Umsetzung in der Praxis und zur Auslegung durch die Aufsicht gestellt. Ziel dieses vorgelegten Industriestandard ist es, für die entsprechenden organisatorischen Anforderungen und die Compliance-Verfahren innerhalb der Kreditwirtschaft eine einheitliche Sichtweise zu definieren. In den rechtlichen Grundlagen des Industriestandards wird auch auf die Anforderungen aus den EBA-Leitlinien zur Internen Governance sowie dem FMA-Fit & Proper-Rundschreiben Bezug genommen.

Neben Auslegungen zur konkreten Bestimmung im BWG enthält der Industriestandard auch detailliertere Ausführungen zu den Grundsätzen und Verfahren der Compliance-Tätigkeit, der Risikobewertung und zur Abgrenzung von anderen internen Kontrollfunktionen. Beispielsweise wird festgehalten, dass durch die BWG-Compliance keine materielle Prüfung, dh Prüfung der vollständigen inhaltlich korrekten Umsetzung von regulatorischen Vorgaben durchgeführt, da diese der Internen Revision unterliegt. Zur Vermeidung von Redundanzen ist daher seitens der BWG-Compliance Funktion kein schriftlicher Prüfplan analog zum Revisionsplan zu führen. Die Unabhängigkeit, Eignung sowie organisatorische Einbettung der Compliance-Funktion werden ebenfalls behandelt. Der Industriestandard wurde nun der FMA zur Kenntnis gebracht.

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