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EBA konsultiert Änderungen der Fit & Proper und der Internal Governance Leitlinien

Änderungen der Fit & Proper und der Internal Governance

Die EBA hat am Freitag 31. Juli 2020 eine Änderung ihrer EBA/ESMA Leitlinien zur Eignungsprüfung („Fit & Proper Leitlinien“) sowie der EBA Leitlinien zur Internen Governance in die Konsultation geschickt.

Matthias Lahninger

Manager, Advisory

KPMG Austria

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Im Grunde handelt es sich um Ergänzungen hinsichtlich Umsetzung der CRD V, zu Interessenkonflikten und zur Berücksichtigung von Geldwäscheaspekten.


Die wesentlichen Inhalte für Sie auf einen Blick:

Auch Finanzholdinggesellschaften und bestimmte Wertpapierfirmen werden in den Anwendungskreis miteinbezogen.

Kenntnisse im Bereich Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung werden als neues Kriterium für die individuelle und kollektive Eignungsüberprüfung der Aufsichtsräte und Geschäftsleitungen aufgenommen.

Geldwäschefälle in der Bank bzw eine Erhöhung des Geldwäscherisikos in einem Geschäftsmodell sollen nunmehr auch Trigger für Fit & Proper Reevaluierungen darstellen.
Bei der Beurteilung der „Independence of mind“ von Aufsichtsräten und Geschäftsleitern soll nach allfälligen Verbindungen mit Politically Exposed Persons (PEPs) geforscht werden.

Die Diversität soll weiter gestärkt werden: Banken müssen mithilfe von Leitlinien und Maßnahmen eine adäquate Vertretung aller Geschlechter im Aufsichtsrat, in den Geschäftsleitungen und im höheren Management erreichen. Die Erfüllung der Zielquoten durch ArbeitnehmerInnenvertreterinnen im Aufsichtsrat allein reicht nicht aus.

Die Institute sollen in Hinblick auf ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis unter den Mitarbeitern für Chancengleichheit, insbesondere in Bezug auf Karrieremöglichkeiten sorgen, und dabei auch über Leitlinien für eine Reintegration nach einer Elternkarenz verfügen.

Bei der Leitung und Kontrolle der Unternehmen sollen im Sinne nachhaltiger Geschäftsmodelle auch Überlegungen zu ESG Faktoren einfließen.

Für Kredite an Organe werden umfassende Verfahrens- und Dokumentationsanforderungen eingeführt, da diese eine spezifische Quelle von Interessenkonflikten sind.

Die Konsultation läuft bis zum 31. Oktober 2020. Wir werden über die finalen Änderungen berichten!
 

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