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Fit & Proper News

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EBA konsultiert Änderungen der Fit & Proper und der Internal Governance Leitlinien

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Die EBA hat am Freitag 31. Juli 2020 eine Änderung ihrer EBA/ESMA Leitlinien zur Eignungsprüfung („Fit & Proper Leitlinien“) sowie der EBA Leitlinien zur Internen Governance in die Konsultation geschickt. Im Grunde handelt es sich um Ergänzungen in Umsetzung der CRD V, zu Interessenkonflikten und zur Berücksichtigung von Geldwäscherei-Aspekten.

Die wesentlichen Inhalte für Sie auf einen Blick:

  • Auch Finanzholdinggesellschaften und bestimmte Wertpapierfirmen werden in den Anwendungskreis miteinbezogen.
  • Kenntnisse im Bereich Bekämpfung von Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung werden als neues Kriterium für die individuelle und kollektive Eignungsüberprüfung der Aufsichtsräte und Geschäftsleitungen aufgenommen.
  • Geldwäsche-Fälle in der Bank bzw eine Erhöhung des Geldwäscherei-Risikos aus dem Geschäftsmodell sollen nunmehr auch Trigger für Fit & Proper Reevaluierungen darstellen.
  • Bei der Beurteilung der „Independence of mind“ von Aufsichtsräten und Geschäftsleitern soll nach allfälligen Verbindungen mit Politically Exposed Persons (PEPs) geforscht werden.
  • Die Diversität soll weiter gestärkt werden: Banken müssen mithilfe von Leitlinien und Maßnahmen eine adäquate Vertretung aller Geschlechter im Aufsichtsrat, in den Geschäftsleitungen und im höheren Management erreichen. Die Erfüllung der Zielquoten durch ArbeitnehmerInnenvertreterinnen im Aufsichtsrat alleine reicht nicht aus.
  • Die Institute sollen in Hinblick auf ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis unter den Mitarbeitern für Chancengleichheit, insbesondere in Bezug auf Karrieremöglichkeiten sorgen, und dabei auch über Leitlinien für eine Reintegration nach einer Elternkarenz verfügen.
  • Bei der Leitung und Kontrolle der Unternehmen sollen im Sinne nachhaltiger Geschäftsmodelle auch Überlegungen zu ESG Faktoren einfließen.
  • Für Kredite an Organe werden umfassende Verfahrens- und Dokumentationsanforderungen eingeführt, da diese eine spezifische Quelle von Interessenkonflikten sind.
  • Die Konsultation läuft bis zum 31. Oktober 2020. Wir werden über die finalen Änderungen berichten!

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