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EBA veröffentlicht Leitlinien zur Behandlung von öffentlichen und privaten Moratorien im Rahmen der COVID-19 Maßnahmen

Behandlung von öffentlichen und privaten Moratorien

Die Europäische Bankbehörde (EBA) veröffentlichte am 2. April 2020 Leitlinien über legislative und nicht-legislative Moratorien für Darlehensrückzahlungen, die im Rahmen der COVID-19-Krise Anwendung finden. Ziel dieser Leitlinien ist es, die Anforderungen für öffentliche und private Moratorien zu klären, die vermeiden sollen, dass Kredite als „forborne“ oder (aufgrund krisenbedingter Restrukturierung) als ausgefallen eingestuft werden müssen.

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Im Zusammenhang mit den aktuellen Entwicklungen in Bezug auf COVID-19 (Coronavirus) hat die EBA am 2. April 2020 neue Leitlinien veröffentlicht, die klarstellen sollen, unter welchen Bedingungen legislative und nicht-legislative Moratorien eine Einstufung als Forbearance auslösen. Diesbezüglich stellt die EBA klar, dass die Moratorien für Zahlungen nur dann keine Klassifizierung als Forbearance bzw krisenbedingter Restrukturierung auslösen, wenn sie eindeutig als Antwort auf die aktuelle COVID-19-Krise eingeführt wurden und sich entweder auf das geltende nationale Recht oder auf eine branchen- oder sektorweite Privatinitiative stützen, die von den betreffenden Kreditinstituten vereinbart und großflächig gleichartig angewandt wird. Mit einzelnen Kunden aufgrund angespannter Bonitätslage individuell ausgehandelte Erleichterungsmaßnahmen stellen demgegenüber sehr wohl weiterhin Forbearance-Maßnahmen dar. Die EBA stellt zudem klar, dass Kreditinstitute Überfälligkeiten auf der Grundlage des überarbeiteten Zahlungsplans bestimmen sollen, der sich aus der Anwendung eines Moratoriums (oder einer sonstigen individuellen Modifikation) ergibt.

Zudem spricht sich die EBA zwar klar für die Maßnahmen und Initiativen aus, welche in den Mitgliedstaaten ergriffen werden, um den wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie zu begegnen. Gleichzeitig stellt die EBA aber auch die Notwendigkeit einer wahrheitsgetreuen und exakten Darstellung des Risikos fest. Daher müssen Institute auch weiterhin alle Situationen, in denen Schuldner längerfristige finanzielle Schwierigkeiten haben könnten, angemessen ermitteln und gemäß der bestehenden Verordnungen klassifizieren und gegebenenfalls auch als „non-performing“ einzustufen, wenn entsprechende „unlikely to pay“ trigger (distressed restructuring) vorliegen. Aus diesem Grund sieht die EBA diese Leitlinien als reines Addendum zu den bestehenden Leitlinien zur Anwendung der Ausfalldefinition gemäß Artikel 178 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 (CRR).

Um eine wirksame Überwachung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie und die Anwendung von Gegenmaßnahmen zu ermöglichen, erwartet die EBA außerdem, dass Institute Informationen über den Umfang und die Auswirkungen des Einsatzes der Moratorien sammeln, Zahlungsmoratorien in transparenter Weise nutzen und ihren zuständigen Behörden relevante Informationen zur Verfügung stellen. Laut EBA werden spezifische Offenlegungsanforderungen zu einem späteren Zeitpunkt veröffentlicht.

EBA Guidelines on treatment of public and private moratoria in light of COVID-19 measures

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