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EZB und EBA stellen Maßnahmenpakete zu COVID-19 vor

COVID-19

Um Auswirkungen von COVID-19 (Coronavirus) auf den Europäischen Bankensektor abzumildern haben die Europäischen Aufsichtsbehörden temporäre regulatorische Entlastungen veranlasst. Direkt von der EZB beaufsichtigte Institute können beispielsweise Kapital- und Liquiditätspuffer vollständig nutzen. Außerdem wurde der EBA-Stresstest auf 2021 verschoben und mehr Flexibilität bei Aufsichtsmaßnahmen wie der Durchführung von Vor-Ort-Prüfungen angekündigt.

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Im Zusammenhang mit den aktuellen Entwicklungen in Bezug auf COVID-19 (Coronavirus) haben sowohl EZB und als auch EBA gestern mehrere Maßnahmen angekündigt, damit die beaufsichtigten Banken in dieser herausfordernden Situation weiterhin ihrer wichtigen Rolle bei der Finanzierung von Haushalten und Unternehmen nachkommen können. Angesichts des operativen Drucks hat die EBA unter anderem beschlossen, den EU-weiten Stresstest 2021 auf das kommende Jahr zu verschieben. Den nationalen Aufsichtsbehörden empfiehlt die Aufsicht, die in den regulatorischen Rahmen eingebettete Flexibilität soweit wie möglich auszuschöpfen, um den Sektor zu unterstützen.

Von der EZB beaufsichtigten Banken wird konkret gestattet, die Säule 2-Empfehlung (P2G), den Kapitalerhaltungspuffer (CCB) und die LCR zu unterschreiten. Den Banken wird zudem ermöglicht, die P2R zusätzlich um andere Kapitalinstrumente als dem harten Kernkapital zu erfüllen, eine Maßnahme die eigentlich erst mit Anfang 2021 durch die Umsetzung der CRD V in Kraft getreten wäre. Außerdem ist die EZB der Ansicht, dass diese Maßnahmen durch eine angemessene Lockerung des antizyklischen Kapitalpuffers (CCyB) durch die nationalen makroprudenziellen Aufsichtsbehörden unterstützt werden sollen.

Die EZB erörtert mit den beaufsichtigten Banken die Anpassung von Aufsichtsmaßnahmen und Verlängerung von Fristen, wie beispielsweise die Verschiebung von Vor-Ort-Prüfungen. Auch die EBA bringt einen ähnlichen Vorschlag in Ihrer Aussendung vor. Eine angemessene Beaufsichtigung der Stabilität der Institute soll dabei jedoch immer gewährleistet sein. Alle Banken werden angehalten, weiterhin zuverlässige Kreditvergabestandards anzuwenden, eine angemessene Identifikation und Deckung von notleidenden Forderungen sicherzustellen sowie eine solide Kapital- und Liquiditätsplanung zu betreiben. Bereits vergangenen Woche hat die EZB in einem Schreiben an alle bedeutenden Institute darum gebeten, ihre Business-Continuity-Pläne hinsichtlich einem Pandemierisiko zu überprüfen, und Maßnahmen vorzubereiten, um die Kontinuität von kritischen Funktionen gewährleisten zu können. Eine ähnliche Aussendung ist diese Woche zudem von der FMA an die österreichischen Institute übermittelt worden.

Über die zuvor genannten Maßnahmen hinaus wurde im heutigen EZB-Rat ein umfassendes Paket an geldpolitischen Maßnahmen beschlossen. Dazu zählen eine Ausweitung von langfristigen Refinanzierungsgeschäften, den sogenannten „Targeted Longer-Term Refinancing Operations“ (TLTRO), sowie zusätzliche Assetkäufe im Rahmen des Quantitative Easing.

EBA statement on actions to mitigate the impact of COVID-19 on the EU banking sector

ECB Banking Supervision provides temporary capital and operational relief in reaction to coronavirus

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