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FMA veröffentlicht ein Rundschreiben zu begrenzten Netzen gemäß Zahlungsdienstegesetz

FMA veröffentlicht Rundschreiben zu begrenzten Netzen

Die FMA erläutert in ihrem Rundschreiben zu begrenzten Netzen die festgehaltene Ausnahmebestimmung des ZaDiG 2018 und die darin festgelegte Anzeigepflicht für begrenzte Netze. Dabei legt die FMA auch ihre Rechtsansicht betreffend Kundenbindungsprogrammen und Regionalwährungen dar.

Alina Czerny

Director, Advisory

KPMG Austria

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Am 21. Jänner 2020 veröffentlichte die österreichische Finanzmarktaufsicht (FMA) ein Rundschreiben zu Anzeigepflichten für begrenzte Netze nach §3 Abs 4 des Zahlungsdienstegesetz 2018 (ZaDiG 2018), und somit für jene Tätigkeiten, die auf nur begrenzt verwendbaren Zahlungsinstrumenten beruhen.


Ziel der Zahlungsdiensterichtlinie PSD II (bzw. deren Umsetzung durch das ZaDiG 2018) ist es, vorwiegend effiziente und innovative Zahlungssysteme stärker zu fördern, wodurch vor allem unbare und elektronische Zahlungen erfasst sind. Bei den in § 3 Abs. 3 ZaDiG 2018 festgelegten Ausnahmen, für die strengeren Standards des ZaDiG 2018 nicht zur Anwendung kommen, werden die Zahlungssicherheit und der Verbraucherschutz im Allgemeinen als ausreichend sichergestellt angesehen.


Unter den Begriff „begrenzte Netze“ fallen dabei verschiedene Zahlungsinstrumente, die eine Personalisierung aufweisen, den Erwerb einer Ware oder Dienstleistung ermöglichen, und nur in einem bestimmten und begrenzten Umfeld anwendbar sind. Beispielhaft genannt werden Kundenkarten mit Gutscheinfunktion, Tankkarten und personalisierte Apps. Bei Erfüllung der Anforderungen gemäß § 3 Abs 3 Z 11 ZaDiG 2018 sind solche begrenzten Netze von den Bestimmungen des Zahlungsdienstegesetz ausgenommen.


Das Rundschreiben stellt eine Orientierungshilfe für betroffene Unternehmen dar und erklärt anhand von praktischen Beispielen, wann ein begrenztes Netz nach dem ZaDiG 2018 vorliegt und wann für die Inanspruchnahme der Ausnahme eine Anzeigenpflicht an die FMA besteht. Diese entsteht, wenn der Gesamtwert der Zahlungswerte eine Million Euro innerhalb von 12 Monaten übersteigen.


Zudem werden anhand von Beispielen die Rechtsansicht der FMA zu Bonuspunktesystemen oder vergleichbaren Kundenbindungssystemen, sowie zu Regionalwährungen erläutert.

 

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