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EBA-Roadmap zur Umsetzung des Bankenpakets

Bankenpaket - EBA Roadmap

Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) veröffentlicht eine Stellungnahme, in der sie die Umsetzung der sogenannten Risk Reduction Measures (RRM), auch Bankenpaket genannt, thematisiert. In dem Paket, welches die CRR II, CRD V und BRRD II umfasst, werden der EBA mehr als 100 Mandate zugewiesen, für welche die sie ihre Ansätze und Zeitpläne vorlegt. Die EBA soll darüber hinaus die Vervollständigung des Single Rulebooks durchführen und die Umsetzung in den Mitgliedsstaaten überwachen

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Am 21. November 2019 veröffentlichte die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) ihre vorgesehenen Maßnahmen im Hinblick auf das im Mai 2019 veröffentlichte Bankenpaket. Die EBA wird sich mit einer breiten Masse an Themengebieten wie Governance, Vergütung, Großkrediten, dem Abwicklungswesen als auch mit Meldewesen und Offenlegungsverpflichtungen auseinandersetzen. Teilweise sind bestehende Publikationen zu überarbeiten, teilweise gänzlich neue Leitlinien bzw. technische Durchführungs- und Regulierungsstandards (ITS bzw. RTS) zu entwerfen. Auch Berichte und Machbarkeitsstudien sind in den kommenden Jahren vorgesehen.

Im Bereich der Governance steht die Optimierung des bestehenden Rahmenwerks und die Ausarbeitung von diversen neuen Leitlinien im Vordergrund. Die Arbeit an den technischen Regulierungsstandards zu „identified staff“ (wesentliche Risikoträger) wird fortgesetzt. Die Leitlinien zu Vergütung, internal Governance und der Beurteilung der Eignung von Geschäftsleitung und Inhabern von Schlüsselfunktionen werden überarbeitet, eine Fertigstellung ist bis zum ersten Quartal 2021 geplant.

Auch dem Thema Großkrediten schenkt die EBA im kommenden Jahr umfassend Aufmerksamkeit. Ende 2020 soll der finale Entwurf von RTS hinsichtlich Derivatpositionen sowie eine Leitlinie zum Substitutionsansatz in Bezug auf besicherte Exposures veröffentlicht werden. Außerdem wird die EBA die Arbeit an weiteren RTS und Leitlinien in dem Bereich vorantreiben, die in den Jahren 2021 und 2022 veröffentlicht werden sollen.

In Bezug auf die Säule 2 wird die EBA prüfen, wie die entsprechenden Vorgaben angesichts der laufenden und neuen Herausforderungen zweckmäßig gestaltet werden können. Insbesondere soll die Verhältnismäßigkeit gestärkt werden und die Dimensionen Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung (AML/CTF) sowie nachhaltige Finanzierung („sustainable finance“) in Bezug auf die Kapitalaufschläge der Säule 2 geklärt werden. Leitlinien zu den angepassten Verfahren und Methologien zum SREP und aufsichtlichen Stresstesting sollen bis Q4 2021 ausgearbeitet sein.

Im Bereich der Bankenabwicklung und Sanierung zielt die Arbeit der EBA darauf ab, eine effektive Planung und Vorbereitung der Abwicklung zu erleichtern. In Q2 und Q3 2020 soll der finale Entwurf zur Offenlegung und Meldung von MREL („Minimum Requirement for Own Funds and Eligible Liabilities“) und TLAC („Total loss-absorbing capacity“), sowie ein allgemeiner Bericht zu MREL veröffentlicht werden. Im Q4 2020 soll es schließlich zur Veröffentlichung von acht finalen RTS- und ITS-Entwürfen in diesem Zusammenhang kommen.

Zum Thema Offenlegung stehen im kommenden Jahr neben einem Entwurf für überarbeitete ITS zur allgemeinen Offenlegung aufsichtlicher Informationen insbesondere eigene Vorgaben zur Offenlegung von Informationen zu TLAC und MREL im Vordergrund. Außerdem sind die Veröffentlichung eines ITS-Entwurfs zu den IRRBB-Offenlegungsverpflichtungen und eines ITS-Entwurf zur Offenlegung von Indikatoren von globaler systemrelevanter Bedeutung geplant. Ende des kommenden Jahres kommt es auch zur Finalisierung des ITS-Entwurfs zu Offenlegungsverpflichtungen für Investmentfirmen unter der entsprechenden Investmentfirmen-Verordnung.

In einem letzten Themenkreis werden in den kommenden Jahren auch Mandate zur aufsichtlichen Berichterstattung abgearbeitet. In 2020 möchte die EBA ihre finalen ITS veröffentlichen, welche die vorgesehenen Änderungen zur Berichterstattung aus der CRR II und BRRD II berücksichtigen. Im Jahr 2021 soll eine Machbarkeitsstudie zu einem integrierten Meldewesen veröffentlicht werden.

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