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Änderungen bei Passporting Notifikationen

Passporting Notifikationen

Die Europäische Bankenaufsicht konsultiert zu Änderungen der Regularien in Bezug auf die Bekanntmachung von grenzüberschreitenden Tätigkeiten gegenüber den zuständigen Behörden

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Am 13. November 2019 veröffentlichte die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) einen Konsultationsentwurf zur Überarbeitung der technischen Durchführungs- bzw. Regulierungsstandards zu Passporting Notifikationen. Diese regeln die Benachrichtigung des Instituts an die zuständige Behörde im Herkunftsland, wenn im Rahmen des Europäischen Passes eine Zweigstelle errichtet oder Dienstleistungen in einem europäischen Mitgliedsstaat ausgeübt werden sollen.

Gemäß EBA hat die Praxis gezeigt, dass Klarstellungen und Verbesserungen der zu übermittelnden Informationen erforderlich sind, um eine bessere Beurteilung der Notifikationen sowie der Vorbereitungen des Instituts für die geplante Tätigkeit vornehmen zu können. Unter anderem werden in dem Vorschlag die Abgabe einer Erklärung eines externen Prüfers im Falle einer geplanten Beendigung einer Zweigniederlassung sowie Erläuterungen zu den Finanzprognosen angeführt. Ziel der Überarbeitung ist eine Verbesserung der Qualität und der Konsistenz von Meldungen der Kreditinstitute an die Aufsichtsbehörden. Die Konsultationsfrist läuft bis 13. Februar 2020.

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