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RL und VO zum grenzüberschreitenden Fondsbetrieb

Fondsbetrieb

Die Richtlinie und Verordnung zum grenzüberschreitenden Fondsbetrieb, zur Änderung der AIFMD- und der OGAW-Richtlinie wurden im EU-Amtsblatt veröffentlicht

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Im EU-Amtsblatt vom 12. Juli 2019 wurde neben der Richtlinie auch die Verordnung zum grenzüberschreitenden Fondsbetrieb publiziert. Es handelt sich um die „Richtlinie (EU) 2019/1160 zur Änderung der Richtlinien 2009/65/EG und 2011/61/EU im Hinblick auf den grenzüberschreitenden Vertrieb von Organismen für gemeinsame Anlagen“. Ziel der RL ist gleiche Wettbewerbsbedingungen für Organismen für gemeinsame Anlagen zu gewährleisten und Beschränkungen des freien Verkehrs für Anteile von Organismen für gemeinsame Anlagen in der Union zu beseitigen sowie gleichzeitig einen einheitlichen Anlegerschutz sicherzustellen.

Durch die Bestimmungen der RL 2009/65/EG müssen OGAW Einrichtungen für die Ausführung von Zahlungen an Anteilinhaber, die Rücknahme oder Auszahlung von Anteilen sowie für die Bereitstellung der Informationen für die Anleger bereitstellen. Dies hat sich, wie in einigen Mitgliedstaaten umgesetzt, als zu aufwendig erwiesen. Folglich müssen diese Anforderungen modernisiert und präzisiert werden. Mitgliedstaaten sollten keine physische Präsenz vor Ort zur Bereitstellung derartiger Einrichtungen vorschreiben.

Die Definition von Pre-Marketing und Voraussetzungen, sind in vielen Mitgliedstaaten sehr unterschiedlich. Um Abweichungen zu beseitigen, soll eine harmonisierte Definition des Begriffs „Pre-Marketing“, sowie dessen Voraussetzungen festgelegt werden, unter denen ein EU-AIFM Pre-Marketing betreiben kann.

Die RL wird durch die Verordnung (EU) 2019/1156 ergänzt. Die VO stärkt die in der RL festgelegten, für Marketing-Anzeigen geltenden Grundsätze weiter und dehnt den Anwendungsbereich dieser Grundsätze auf AIFM aus. 

Die Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im EU-Amtsblatt in Kraft.

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Verordnung

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