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Deadline für elektronische Zustellung

Elektronische Zustellung

Das Deregulierungsgesetz 2017 hat sich zum Ziel gesetzt, die elektronische Kommunikation zwischen Verwaltung und Unternehmen zu forcieren. Die Übergangsfrist läuft mit Ende 2019 aus, ab 1. Jänner 2020 ist die Teilnahme an der elektronischen Zustellung verpflichtend.

Für den Inhalt verantwortlich

Raimund Korherr

Senior Manager, Audit

KPMG Austria

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Falls Sie die Registrierung zur elektronischen Zustellung noch nicht durchgeführt haben, können Sie diese bis Jahresende noch nachholen.

 

Elektronische Kommunikation mit Behörden

Das Deregulierungsgesetz 2017 hat sich zum Ziel gesetzt, die elektronische Kommunikation zwischen Verwaltung und Unternehmen zu forcieren. Die wesentlichen Änderungen dazu sind im E-Government-Gesetz und im Zustellgesetz vorgenommen worden.

Wer sind die Teilnehmer?

Auf Seite der Verwaltung sind davon Gerichte und Verwaltungsbehörden, deren Einrichtung in Gesetzgebung Bundessache ist (damit auch die FMA), betroffen.
Auf der anderen Seite sind dies Unternehmen im Sinne des §3 Z 20 Bundesstatistikgesetz 2000 (dh alle außer jenen Unternehmen, die wegen Unterschreitens der Umsatzgrenze nicht zur Abgabe von Umsatzsteuervoranmeldungen verpflichtet sind).

Welcher Zeitplan ist einzuhalten?

Es wurde eine Widerspruchsmöglichkeit und eine Übergangsfrist implementiert, die mit Ende 2019 ausläuft, auch ein eventueller Widerspruch gegen die elektronische Zustellung verliert seine Wirksamkeit. Ab 1. Jänner 2020 ist die Teilnahme an der elektronischen Zustellung daher verpflichtend.

Was ist sonst noch zu beachten?

Die Behörde beauftragt in der Regel einen elektronischen Zustelldienst, bei dem man sich registrieren muss, um die elektronischen behördlichen Schriftstücke zu empfangen.
In den internen Prozessen ist sicherzustellen, dass dieses elektronische Behördenpostfach regelmäßig kontrolliert wird, da mit der elektronischen Zustellung auch ein allfälliger Fristenlauf beginnt.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte folgenden Links:

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